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Forschungsvorhaben zur ziel- und wirkungsorientierten Haushaltsführung im Bundeshaushalt

Ende 2022 hat das Bundesministerium der Finanzen einen Forschungsauftrag an die Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Zusammenarbeit mit dem ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung zur Erstellung eines Konzepts zur Fortentwicklung der ziel- und wirkungsorientierten Haushaltsführung (zwoH) im Bundeshaushalt vergeben.
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Die Forschungsarbeit verfolgte in zwei Untersuchungsphasen einen ganzheitlichen und übergreifenden methodischen Ansatz, der Forschungs- und Praxisergebnisse zielführend verbindet. Phase I befasste sich mit der Analyse von bestehenden Erfolgsmodellen der zwoH sowie dem aktuellen Stand der zwoH im Bundeshaushalt. Mittels Auswertung der entsprechenden wissenschaftlichen Fachliteratur, der Recherche internationaler und nationaler Fallbeispiele der zwoH, eigenen empirischen Analysen sowie Erkenntnissen aus qualitativen Interviews mit Expert:innen aus Politik und Verwaltung wurden so internationale und nationale Referenzmodelle der zwoH und eine Status-quo-Analyse des Bundeshaushalts in Bezug auf die zwoH erarbeitet. In Phase II wurde, aufbauend auf den analytischen Ergebnissen der Phase I, ein Konzept samt Implementierungsvorschlägen für eine verbesserte zwoH des Bundeshaushalts entwickelt und dieses mit einem zentralen Dokument zur zwoH, einem Evaluationsleitfaden und einem Musterindikatorenleitfaden, die Hinweise zur praktischen Umsetzung der Implementierungsvorschläge liefern, untersetzt.

So zeigte sich, dass die weitere Entwicklung einer zwoH im Bundeshaushalt durch acht Dimensionen bestimmt ist:

  • das Vorliegen einer klaren Systemdefinition der zwoH
  • die breite Unterstützung durch maßgebliche Stakeholder
  • institutionelle und individuelle Anreize für wichtige Akteur:innen der Haushaltspolitik zur stärkeren Einbeziehung von Wirkungsbetrachtungen in die Entscheidungsfindung
  • die Abdeckung der zwoH in der Aus-, Fort- und Weiterbildung in der öffentlichen Verwaltung
  • die Berücksichtigung der sogenannten SMART-Anforderungen an die in der zwoH zu verwendende Indikatorik
  • die digitale und zeitnahe Verfügbarkeit relevanter und zuverlässiger Daten
  • ein hohes Maß an Evaluationskultur
  • die Verfügbarkeit von personellen, materiellen und infrastrukturellen Ressourcen sowie eine hohe Kostentransparenz

Die Grunderkenntnis dabei ist, dass eine Reform, die nur isoliert einzelne Aspekte dieser acht Umfeldbedingungen aufgreifen würde, kaum Aussicht auf Erfolg hat.

Im Rahmen der Analyse dieser acht Dimensionen für den Bundeshaushalt konnte festgestellt werden, dass Deutschland in den vergangenen Jahren erste Schritte in Richtung einer zwoH unternommen hat. Der Bund hat seit den 2010er-Jahren die zwoH durch eine Reihe wichtiger Veränderungen und Innovationen (Top-Down-Verfahren, Spending Reviews, etc.) kontinuierlich fortentwickelt und gestärkt. Gleichwohl hat Deutschland nicht zuletzt auch im Vergleich mit den zwoH-Pionieren in der OECD immer noch Nachholbedarf. Im Ergebnis wird in 17 Handlungsempfehlungen dargelegt, wie dieser Nachholbedarf adressiert werden kann.

Hier können Sie sich den gesamten Abschlussbericht herunterladen.

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