Außenwirtschaftsrecht

Sowohl etablierte als auch neue Geschäftsbeziehungen können von Sanktionen und Embargos betroffen sein. Sie benötigen ein kontinuierliches Screening?

Wir unterstützen Sie bei der Überprüfung von:

• Vertragspartner:innen
• Güter-, Firmen- und Personenlisten
• Personenbezogenen Sanktionen
• Länderbezogenen Sanktionen
• Endverwender:innen
• Technischen Unterstützungen
• Militärgüterembargos

Vertragliche Vereinbarungen bilden die Grundlage internationaler Geschäftsbeziehungen. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung, Überprüfung, Ausverhandlung und Durchsetzung von

• Exportkontrollklauseln
• Force Majeur-Ansprüchen
• Transport- und Liefervereinbarungen
• Altvertragsregelungen
• sektorspezifischen Anforderungen
• vertraglichen Absicherungen von Investitionsrisiken

In der Europäischen Union gilt der Grundsatz der Exportfreiheit. Insbesondere für Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können (Dual-Use Güter), ist jedoch eine Ausfuhrgenehmigung notwendig. Neben klassischen außenwirtschaftsrechtlichen Genehmigungspflichten gibt es Verbote und Beschränkungen, die im Außenhandel gelten, wie zB im Bereich Artenschutz (CITES), Chemikalien, Pflanzenschutz (Phytosanitäre Maßnahmen), Arzneimittel, Lebensmittel und Kulturgüter. In diesen Bereichen sind allfällige Genehmigungspflichten sowie diverse Verbote zu beachten.

Sind Sie nicht sicher, ob Sie genehmigungspflichtige Waren exportieren?

Wir unterstützen Sie bei der Analyse von Verboten und Beschränkungen, bei der Identifizierung von Dual-Use-Gütern, sowie beim Genehmigungsmanagement, insbesondere bei:

• Güterklassifizierung
• Behördliches Genehmigungsverfahren (Voranfrage, Auskunft zur Güterliste, Antragsarten)
• Genehmigungsarten und Verfahrenserleichterungen
• Prüfpflichten

Der starke Anstieg von Wirtschaftssanktionen und außenwirtschaftlichen Beschränkungen hat zu einer entsprechend intensivierten stattlichen Kontroll- und Verfolgungstätigkeit geführt. Wir beraten, unterstützen und vertreten

• in der Kommunikation mit Ermittlungsbehörden
• bei strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
• in Zivil-, Verwaltungs-, Verwaltungsstraf- und Strafverfahren sowie vor Europäischen Gerichten
• bei Zollprüfungen, Betriebsprüfungen und Außenwirtschaftsprüfungen
• zu Auswirkungen auf zollrechtliche Bewilligungen und andere Erleichterungen oder Vergünstigungen

Sind Ihre Mitarbeiter:innen bei Exportkontrollthemen up-to-date?
Ein effizientes Management außenwirtschaftlicher Themen erfordert geschulte und sensibilisierte Mitarbeiter:innen, klare unternehmensinterne Anweisungen, sowie (teil)automatisierte Prozesse und Verfahren. Wir unterstützen Sie bei der Optimierung Ihrer internen Compliance:

• Internes Compliance Programm
• Aufbauorganisation, insbesondere Ausfuhrverantwortliche/r und Exportkontrollbeauftragte/r
• Ablauforganisation, etwa Verfahrens- und Arbeitsanweisungen
• Schulungen

Unser interdisziplinärer Ansatz von Jurist:innen, Steuer- und Zollexpert:innen verspricht Ihnen:

• Unterstützung aus einer Hand bei allen außenwirtschaftsrechtlichen Themen/Schritten
• Einen ganzheitlichen Blick auf Ihre Geschäfte
• Praxisorientierte Lösungen
• Maßgeschneiderte Schulungen für Ihre Mitarbeiter:innen
• Bei länderübergreifenden Sachverhalten schnelle Antworten durch Hinzuziehung unseres globalen Deloitte-Netzwerkes